Update Doppelbesteuerungsabkommen 2017

In 2017 trat das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Island in Kraft. Darüber hinaus wurden Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen mit Liechtenstein und Luxemburg rechtswirksam. Doppelbesteuerungsabkommen mit Island in Kraft Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Island ist mit 1. März 2017 in Kraft getreten. Zuvor bestand kein DBA zwischen Österreich und Island. Das Abkommen findet Anwendung auf alle […]

weiterlesen

OECD: Multilaterales Instrument zur Anpassung von Doppelbesteuerungsabkommen (BEPS-Aktionspunkt 15)

Die OECD hat am 24. November 2016 die Verhandlungen mit mehr als 100 Staaten zur Ausarbeitung der „Multilateral Convention to Implement Tax Treaty Related Measures to Prevent Base Erosion and Profit Shifting („MLI“) abgeschlossen. Das MLI soll als BEPS-Aktionspunkt 15 die Implementierung einer Reihe von definierten BEPS-Maßnahmen in die bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterstützen, um damit zeitintensiven individuellen Anpassungen der einzelnen […]

weiterlesen

Richtlinienvorschlag der EU-Kommission verspricht bessere Schlichtungsverfahren im internationalen Steuerrecht

Schlichtungsverfahren sollen über ein abgestimmtes Vorgehen der in- und ausländischen Finanzverwaltungen bei Besteuerungskonflikten Mehrfachbesteuerung verhindern. Derzeit zur Verfügung stehende Mechanismen sind  jedoch unzulänglich und spiegeln die Komplexität des internationalen Steuerumfeldes nur unzureichend wider. Dies soll sich nun durch den Richtlinienvorschlag der Kommission und die Umsetzung der in BEPS Action 14 propagierten Maßnahmen ändern. Status Quo DBA […]

weiterlesen

Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Island

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Österreich und Island zur Ratifizierung vorgelegt. Zwischen den Staaten bestand bisher kein DBA. Das DBA folgt grundsätzlich dem OECD Musterabkommen. Die wesentlichen Bestimmungen werden im Folgenden zusammengefasst. Betriebsstätten Der österreichischen Linie folgend soll bei Betriebsstätten die eingeschränkte Selbständigkeitsfiktion beibehalten werden (OECD-Regeln vor dem Update 2010). Ansonsten […]

weiterlesen

Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Chile

Am 9. September 2015 ist das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Chile in Kraft getreten. Das DBA folgt grundsätzlich dem OECD Musterabkommen. Die wesentlichen Abweichungen werden im Folgenden zusammengefasst. Betriebsstätten Baustellen begründen bereits nach sechs Monaten eine Betriebsstätte. Darüber hinaus ist eine Dienstleistungsbetriebsstätte vorgesehen. Demnach begründen Arbeitnehmer eines Unternehmens, die in einem Zeitraum von 12 Monaten […]

weiterlesen

EuGH: Zwischensteuer bei Privatstiftungszuwendungen an ausländische Begünstigte unionsrechtswidrig

Die Versagung der Befreiung von der österreichischen Zwischensteuer bei Zuwendungen an ausländische Begünstigte, bei denen die Zuwendungen aufgrund eines DBAs in Österreich keiner Besteuerung unterliegen, verstößt laut EuGH gegen die Kapitalverkehrsfreiheit. Sachverhalt                            Eine österreichische Privatstiftung erzielte in den Jahren 2001 und 2002 zwischensteuerpflichtige Kapitalerträge und Einkünfte aus der Veräußerung von Beteiligungen. Gleichzeitig tätigte sie in […]

weiterlesen

Informationsaustausch im Doppelbesteuerungsabkommen mit Weißrussland

Das seit 2001 bestehende Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Österreich und Weißrussland wurde an den neuen OECD-Standard betreffend steuerliche Transparenz und Amtshilfebereitschaft angepasst. Die Änderungen treten mit 1. Oktober 2015 in Kraft und finden auf alle Steuerzeiträume Anwendung, die am oder nach dem 1. Jänner 2016 beginnen.

weiterlesen

BMF-Information zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren

Mit 31. März 2015 hat das BMF eine Information über das Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen („DBA“) und EU-Schiedsübereinkommen veröffentlicht. Diese Information ist vor dem Hintergrund der steigenden Unsicherheiten bei grenzüberschreitenden Sachverhalten und den damit in Zusammenhang stehenden divergierenden Ansichten verschiedener Steuerbehörden ein guter Überblick über die Möglichkeiten, Doppelbesteuerungskonflikte auf bilateraler Ebene zu lösen. Die […]

weiterlesen

Doppelbesteuerungsabkommen mit Montenegro in Kraft

Die Ratifikation des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Österreich und Montenegro wurde von österreichischer Seite und von montenegrinischer Seite abgeschlossen. Das Doppelbesteuerungsabkommen ist mit 21. April 2015 in Kraft getreten. Es findet Anwendung auf Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, die zu Steuerjahren gehören, die am oder nach dem 1. Jänner 2016 beginnen. Zu den inhaltlichen Bestimmungen lesen Sie bitte […]

weiterlesen

Doppelbesteuerungsabkommen mit Taiwan in Kraft

Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Taiwan wurde aufgrund der völkerrechtlichen Sonderstellung zwischen dem Österreich Büro in Taipeh und dem Taipeh Wirtschafts- und Kulturbüro in Österreich abgeschlossen. Das Abkommen wurde im Dezember 2014 in Form einer Verordnung veröffentlicht. Das Abkommen findet Anwendung auf alle Quellensteuern, die am oder nach dem 1. Jänner 2015 gezahlt werden sowie […]

weiterlesen