Update Doppelbesteuerungsabkommen 2017

In 2017 trat das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Island in Kraft. Darüber hinaus wurden Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen mit Liechtenstein und Luxemburg rechtswirksam. Doppelbesteuerungsabkommen mit Island in Kraft Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Island ist mit 1. März 2017 in Kraft getreten. Zuvor bestand kein DBA zwischen Österreich und Island. Das Abkommen findet Anwendung auf alle […]

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Automatischer Informationsaustausch mit Schweiz und Liechtenstein – Änderungen durch das AIA-Abkommen

Mit dem Inkrafttreten der AIA-Abkommen zwischen Österreich, Schweiz und Liechtenstein werden die Kunden- und Kontodaten der in Österreich ansässigen Personen zu steuerlichen Zwecken zukünftig automatisch an das österreichische BMF gemeldet. Die ersten Meldungen für das Jahr 2017 werden im Jahr 2018 vorgenommen. Welche Änderungen sich dadurch für die bisher bestehenden Steuerabkommen mit der Schweiz und […]

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BFG zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise bei ausländischen Versicherungsprodukten

Das Bundesfinanzgericht („BFG“) hat sich in einer neuen Entscheidung zu liechtensteinischen Lebensversicherungen für eine wirtschaftliche Auslegung des ertragsteuerlichen Versicherungsbegriffes ausgesprochen. Laut Ansicht des BFG liegt in der Übernahme eines spezifischen biometrischen Risikos der zentrale Angelpunkt bei der Abgrenzung einer fondsgebundenen Lebensversicherung von einer bloßen Vermögensverwaltung. Erst das Fehlen eines typischen biometrischen Risikos bilde die Wurzel […]

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Österreichische Kreditinstitute melden Kapitalzuflüsse aus der Schweiz oder aus Liechtenstein

Österreichische Kreditinstitute sind verpflichtet, bestimmte Kapitalzuflüsse von mindestens 50.000 € aus der Schweiz oder aus Liechtenstein bis spätestens 31. Dezember 2016 an die österreichische Finanzbehörde (BMF) zu melden. Betroffene Konto- bzw. Depotinhaber haben jedoch alternativ zur Meldung die Möglichkeit, eine anonyme pauschale Einmalzahlung beim Kreditinstitut zu beantragen. Die Beantragung hat vom Konto- bzw. Depotinhaber bis spätestens 31. März […]

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VfGH: Art. 14 DBA Liechtenstein ist verfassungskonform

Mit Beschluss vom 24. Oktober 2013 äußerte der Verwaltungsgerichtshof („VwGH“) verfassungsrechtliche Bedenken gegen die sogenannte „Methodenkombination“ im Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-Liechtenstein („DBA Liechtenstein“) und stellte den Antrag an den Verfassungsgerichtshof („VfGH“), Artikel 14 des DBA Liechtenstein wegen Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz für verfassungswidrig zu erklären (VwGH 24.10.2013, A 2013/0010). Das DBA Liechtenstein sieht für Einkünfte aus selbstständiger […]

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Eintritt einer bisher befreiten liechtensteinischen Gesellschaft in den Schutz des DBA Österreich – Liechtenstein

In der EAS-Auskunft vom 19. Februar 2013 beschäftigte sich das BMF mit der Wegzugsbesteuerung in Zusammenhang mit dem Eintritt einer liechtensteinischen Gesellschaft in den DBA Anwendungsbereich. Sachverhalt Eine liechtensteinische Gesellschaft, die in Liechtenstein von der Erwerbs- und Ertragssteuer befreit ist, hält eine Beteiligung an einer österreichischen Kapitalgesellschaft. Ab 1. Jänner 2014 wird die liechtensteinische Gesellschaft […]

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Doppelbesteuerungsabkommen Liechtenstein – Abänderungsprotokoll unterzeichnet

Am 29. Jänner 2013 wurde neben dem Steuerabkommen (siehe unseren Newsletter vom 30. Jänner 2013) auch ein Abänderungsprotokoll des bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens mit dem Fürstentum Liechtenstein unterfertigt. Die Bestimmungen des Abänderungsprotokolls werden mit 1. Jänner 2014 in Kraft treten und finden ausschließlich Anwendung für Veranlagungen von Steuerjahren, die am oder nach dem 1. Jänner 2014 beginnen. […]

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Steuerabkommen mit Liechtenstein unterzeichnet

Am 29. Jänner 2013 wurde das Steuerabkommen mit Liechtenstein unterzeichnet. Das Abkommen wird am 1. Jänner 2014 in Kraft treten und orientiert sich inhaltlich im Wesentlichen an dem Steuerabkommen mit der Schweiz, welches Anfang des Jahres in Kraft getreten ist (siehe Newsletter vom 20. April 2012). Bereits im Rahmen des Schweizer Abkommens erfasste Fälle werden […]

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