Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf den Zollwert – Urteil des EuGH

Wie in unserem Newsletter vom 19. Dezember 2016 ausgeführt, hat das Finanzgericht München dem EuGH Fragen im Zusammenhang mit der korrekten Vorgehensweise bei nachträglicher Änderung des ursprünglich angegebenen Zollwertes aufgrund von Verrechnungspreis-Anpassungen (sog. Year End Adjustments) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Zu diesem Vorabentscheidungsersuchen ist nunmehr am 20. Dezember 2017 ein Urteil des EuGH (C-529/16) ergangen. Vorabentscheidungsfragen […]

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Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf den Zollwert – Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Das Finanzgericht München hat dem EuGH mit Beschluss vom 15. September 2016 Fragen im Zusammenhang mit der korrekten Vorgehensweise bei nachträglicher Änderung des ursprünglich angegebenen Zollwertes aufgrund von Verrechnungspreissystem-Anpassungen (sog. Year End Adjustments) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im gegenständlichen Fall hat eine deutsche Konzerngesellschaft Gegenstände, die sie von einem anderen Konzernunternehmen aus dem Drittlandsgebiet erworben hat, in Deutschland […]

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Achtung bei Importen in die Schweiz – Unternehmens-Identifikationsnummer ab 2016 verpflichtend

Bei Importen in die sowie Exporten aus der Schweiz ist ab 1. Jänner 2016 die Unternehmens-Identifikationsnummer auf der Zollanmeldung verpflichtend anzugeben. Die Unternehmens-Identifikationsnummer ist eine für die Schweiz einheitliche Erkennungs- und Registrierungsnummer (für Zollzwecke ist sie vergleichbar mit der im EU-Raum verwendeten EORI-Nummer). Für in der Schweiz ansässige Unternehmen erfolgt die Erteilung der Unternehmens-Identifikationsnummer zugleich mit […]

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Unionszollkodex – Umsetzung im Endspurt

Die seit langem umfassendste Reform des Europäischen Zollrechts ist auf der Zielgeraden. Mit 1. Mai 2016 soll der neue Unionszollkodex (UZK) anwendbar sein – nun werden die darauf aufbauenden Durchführungsrechtsakte finalisiert. Seit dem Inkrafttreten des UZK im Oktober 2013 wurden von der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten Durchführungsvorschriften erarbeitet. Die auf Basis des UZK im Juli […]

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