Änderungen im Arbeitsrecht ab 2016

Das bevorstehende Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2015 sieht eine Vielzahl von Maßnahmen im Bereich des Arbeitsvertrags- sowie des Arbeitszeitrechts vor, die überwiegend mit 1. Jänner 2016 bzw. dem Tag nach Kundmachung in Kraft treten sollen. Wir haben für Sie nachstehend die wesentlichen Inhalte kurz zusammengefasst:

  • Mehr Transparenz bei Entgeltvereinbarungen: Künftig ist der monatlich zustehende Grundlohn bzw. das Grundgehalt (= Lohn für die Normalarbeitszeit, zB 40 Stunden/Woche) und dessen Änderung im Dienstzettel betragsmäßig darzustellen. Dies gilt insb. auch bei All-In-Vereinbarungen. Ein Verweis auf Gesetz/Kollektivvertrag genügt nicht mehr.
  • Eine Verpflichtung zur Ausstellung einer detaillierten Abrechnung von Entgelt und Aufwandsentschädigung sowie der Aushändigung einer Kopie der Anmeldung zur Sozialversicherung wird gesetzlich vorgeschrieben. Die Lohnabrechnung kann dem Arbeitnehmer auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden.
  • Anhebung der Entgeltgrenze für die wirksame Vereinbarung einer Konkurrenzklausel auf das 20-fache der täglichen ASVG-Höchstbeitragsgrundlage (2016: monatlich EUR 3.240,-).
  • Flexiblere Arbeitszeiten (12 Stunden/Tag): Die Höchstarbeitszeit von zehn Stunden darf um bis zu zwei Stunden überschritten werden, wenn es sich dabei um eine „aktive Reisezeit“ handelt, der Arbeitnehmer also auf Anordnung des Dienstgebers mit einem Fahrzeug fährt.
  • Lehrlingsarbeitszeit: Lehrlinge über 16 Jahre sollen bis zu zehn Stunden täglich arbeiten dürfen, wenn passive Fahrzeiten – beispielsweise aufgrund von Montagearbeiten – anfallen.
  • Ausbildungskostenrückersatz – verkürzte Frist, monatliche Aliquotierung: Verkürzung der Bindungsdauer von fünf auf vier Jahre sowie Rückerstattungsbetrag künftig zwingend nach Monaten zu aliquotieren.
  • Generelles richterliches Mäßigungsrecht bei Konventionalstrafen, die mit Arbeitnehmern vereinbart werden.
  • Informationspflicht gegenüber Teilzeitbeschäftigten, wenn im Betrieb Arbeitsplätze frei werden, die ein höheres Arbeitszeitausmaß ermöglichen.

Autorin: Laleh Behrus