Wartungserlass 2025 der österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien 2021
Am 11. März 2025 hat das Bundesministerium der Finanzen („BMF“) den lang erwarteten Wartungserlasses 2025 zu den Verrechnungspreisrichtlinien 2021 („Wartungserlass 2025“) veröffentlicht. Der Wartungserlasses 2025 birgt keine grundlegenden Änderungen gegenüber dem am 14. Juni 2024 veröffentlichten Begutachtungsentwurf („BegE“), sondern beinhaltet lediglich kleinere Überarbeitungen, Ergänzungen und Entschärfungen. Der Wartungserlass 2025 berücksichtigt insbesondere die im Jahr 2022 […]
„Pillar One – Amount B“ – Veröffentlichung der Länderlisten vor der Umsetzung
Am 19. Februar 2024 wurde im Rahmen des BEPS 2.0-Projekts der Bericht zu Pillar One – Amount B („Bericht zu Amount B“ oder der „Bericht“) veröffentlicht und als Anhang in Kapitel IV der OECD-Verrechnungspreisleitlinien aufgenommen (weitere Informationen finden Sie in unserem Newsletter vom 1. März 2024). Anschließend wurden im Juni 2024 zwei Ergänzungen zum Bericht […]
Am 19. Februar 2024 wurde im Rahmen des BEPS 2.0 Projekts ein vorläufiger Bericht zu Pillar One – Amount B (Launch Version) als Reaktion auf die öffentlichen Konsultationspapiere (Dezember 2021 & Juli 2023) veröffentlicht. Der finale Bericht, dh inklusive der noch ausstehenden Abschlussarbeiten, war ursprünglich für Ende März 2024 vorgesehen und soll in die OECD-Verrechnungspreisleitlinien […]
„Pillar One – Amount B“ – OECD veröffentlicht Konsultationspapier
Im Rahmen des BEPS 2.0 Projekts hat die OECD am 17. Juli 2023 ein weiteres Konsultationspapier zu Amount B von Pillar I veröffentlicht. Stakeholder waren aufgefordert, bis zum 1. September 2023 Stellung zu nehmen. Die erklärten Ziele von Amount B sind die Vereinfachung der Anwendung von Verrechnungspreisregelungen, bei gleichzeitiger Erhöhung der Steuersicherheit und Verringerung von […]
Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf den Zollwert – Urteil des EuGH
Wie in unserem Newsletter vom 19. Dezember 2016 ausgeführt, hat das Finanzgericht München dem EuGH Fragen im Zusammenhang mit der korrekten Vorgehensweise bei nachträglicher Änderung des ursprünglich angegebenen Zollwertes aufgrund von Verrechnungspreis-Anpassungen (sog. Year End Adjustments) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Zu diesem Vorabentscheidungsersuchen ist nunmehr am 20. Dezember 2017 ein Urteil des EuGH (C-529/16) ergangen. Vorabentscheidungsfragen […]
BMF veröffentlicht technische Anleitung zur CbCR-Datenübermittlung
Am 1. September 2017 hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) technische Details zur Datenübermittlung im Zusammenhang mit dem Country-by-Country Reporting veröffentlicht. Die technischen Vorgaben entsprechen damit den derzeit vorliegenden EU-Anforderungen. Gemäß den internationalen Vorgaben ist der CbC Report in einem amtlich vorgeschriebenen XML-Datenformat zu erstellen und den Finanzbehörden elektronisch zu übermitteln. In einem nächsten Schritt […]
Die OECD hat am 29. April 2015 den ersten Diskussionsentwurf zu Kostenverteilungsverträgen (KVV) im Konzern veröffentlicht. Die vorgeschlagenen Änderungen orientieren sich an den bisherigen – im Rahmen von BEPS diskutierten – Neuerungen und richten den Fokus auf die Themen Wertschöpfung und Substanz. Anhand von fünf Beispielen wird die Komplexität der Anwendung konzerninterner KVV dargestellt. Definition […]
OECD BEPS-Update: Überarbeitung des Kapitels I der OECD Verrechnungspreisgrundsätze
Im Rahmen des BEPS-Aktionsplans veröffentlichte die OECD am 19. Dezember 2014 ein Diskussionspapier mit Änderungsvorschlägen zum Kapitel I der OECD Verrechnungspreisgrundsätze. Dieses enthält Ausführungen zu Risiken, zur Anerkennung/Umqualifikation von Transaktionen sowie Vorschläge für besondere Maßnahmen. Am 19. und 20. März 2015 fand unter reger Anteilnahme der Öffentlichkeit eine Konsultation zum Diskussionspapier statt. Im Folgenden werden die […]
OECD BEPS – Update: Konzerninterner Handel mit Rohstoffen
Die OECD publizierte am 16. Dezember 2014 einen neuen Diskussionsentwurf im Rahmen des BEPS-Planpunktes 10 (siehe unseren Newsletter vom 1. August 2013), der sich mit der Abstimmung der Verrechnungspreisgestaltungen mit der Wertschöpfung befasst. Die vorgeschlagenen Änderungen zu Kapitel II der OECD Verrechnungspreisrichtlinien adressieren die Schwierigkeiten, ein international einheitliches Verrechnungspreiskonzept für konzerninterne Rohstofftransaktionen zu finden. Aufgrund […]
Immaterielle Wirtschaftsgüter: Änderung der Kapitel I, II und VI der OECD Verrechnungsgrundsätze
Wie angekündigt, haben die G20 Finanzminister bei ihrem Treffen im australischen Ciarns am 20./21. September 2014 ein erstes Paket von Maßnahmen zum 15-Punkte umfassenden BEPS-Aktionsplan genehmigt. Im Folgenden möchten wir über die wichtigsten Eckpunkte des Arbeitspapiers zu Aktionspunkt 8 „Verrechnungspreise für immaterielle Wirtschaftgüter“ und die sich daraus ergebenden Änderungen der Kapitel I, II und VI der […]
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