Aktuelles aus dem Zollrecht: Brexit – Common Transit Convention

Nach dem derzeitigen Stand des „Brexits“ wird das Vereinigte Königreich ab dem 30. März 2019 als Drittland angesehen werden. Im Falle eines „No Deal-Brexits“ könnte das bedeuten, dass sich das Vereinigte Königreich danach in einem zollrechtlich abkommenslosen Zustand befinden könnte. Laut einer Pressemitteilung der britischen Regierung wurde bereits im Dezember 2018 der Verbleib des Vereinigten […]

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Aktuelles aus dem Zollrecht: JEEPA mit 1. Februar 2019 in Kraft

Die EU haben mit Japan ein Wirtschaftspartnerschafts- bzw. Freihandelsabkommen („JEEPA“ – Japan-EU Economic Partnership Agreement) abgeschlossen, dessen Inkrafttreten am 1. Februar 2019 unmittelbar bevorsteht. In der in Kürze entstehenden weltgrößten Freihandelszone (über 600 Millionen Einwohner, ca. ein Drittel des globalen BIP) wird der Großteil der Zölle, die bisher für den Warenverkehr zwischen der EU und […]

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Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf den Zollwert – Urteil des EuGH

Wie in unserem Newsletter vom 19. Dezember 2016 ausgeführt, hat das Finanzgericht München dem EuGH Fragen im Zusammenhang mit der korrekten Vorgehensweise bei nachträglicher Änderung des ursprünglich angegebenen Zollwertes aufgrund von Verrechnungspreis-Anpassungen (sog. Year End Adjustments) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Zu diesem Vorabentscheidungsersuchen ist nunmehr am 20. Dezember 2017 ein Urteil des EuGH (C-529/16) ergangen. Vorabentscheidungsfragen […]

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Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf den Zollwert – Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Das Finanzgericht München hat dem EuGH mit Beschluss vom 15. September 2016 Fragen im Zusammenhang mit der korrekten Vorgehensweise bei nachträglicher Änderung des ursprünglich angegebenen Zollwertes aufgrund von Verrechnungspreissystem-Anpassungen (sog. Year End Adjustments) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im gegenständlichen Fall hat eine deutsche Konzerngesellschaft Gegenstände, die sie von einem anderen Konzernunternehmen aus dem Drittlandsgebiet erworben hat, in Deutschland […]

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Achtung bei Importen in die Schweiz – Unternehmens-Identifikationsnummer ab 2016 verpflichtend

Bei Importen in die sowie Exporten aus der Schweiz ist ab 1. Jänner 2016 die Unternehmens-Identifikationsnummer auf der Zollanmeldung verpflichtend anzugeben. Die Unternehmens-Identifikationsnummer ist eine für die Schweiz einheitliche Erkennungs- und Registrierungsnummer (für Zollzwecke ist sie vergleichbar mit der im EU-Raum verwendeten EORI-Nummer). Für in der Schweiz ansässige Unternehmen erfolgt die Erteilung der Unternehmens-Identifikationsnummer zugleich mit […]

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Unionszollkodex – Umsetzung im Endspurt

Die seit langem umfassendste Reform des Europäischen Zollrechts ist auf der Zielgeraden. Mit 1. Mai 2016 soll der neue Unionszollkodex (UZK) anwendbar sein – nun werden die darauf aufbauenden Durchführungsrechtsakte finalisiert. Seit dem Inkrafttreten des UZK im Oktober 2013 wurden von der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten Durchführungsvorschriften erarbeitet. Die auf Basis des UZK im Juli […]

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