In der EAS-Auskunft 3229 vom 14. Juli 2011 hat das BMF klargestellt, dass die Einkünfte einer festen Einrichtung – vergleichbar mit jenen von gewerblichen Betriebsstätten – entsprechend dem Authorized OECD Approach (AOA) zu ermitteln sind. AOA zur Betriebsstätte Entsprechend dem AOA werden einer Betriebsstätte jene Einkünfte zugerechnet, die sie als fiktiv eigenständiges, fremdes Unternehmen erzielt […]
weiterlesenEine Zwischengesellschaft muss nachweisbar Risiken tragen oder wertsteigernde Funktionen in der Kette ausüben. Andernfalls kann der Zwischengesellschaft kein Gewinn zugeordnet werden. Dies bestätigt das BMF in der EAS-Auskunft 3210 vom 28. März 2011. Fremdüblichkeit der Gewinnzuordnung Im konkreten Fall wurde eine Gesellschaft zwischen die produzierende österreichische Gesellschaft und die verarbeitende luxemburgische Gesellschaft geschalten. Diese Zwischengesellschaft […]
weiterlesenDas Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich kürzlich in der EAS-Auskunft 3198 vom 24. Jänner 2011 mit einem Rahmenvertrag zur Regelung konzerninterner Leistungsbeziehungen befasst. Das BMF gesteht zwar ein, dass Verrechnungspreise von Muttergesellschaften diktiert und dennoch fremdüblich sein können. Dies befreit Steuerpflichtige jedoch nicht davon, die Angemessenheit von Verrechnungspreisen nachweisen zu müssen. Insbesondere muss aus […]
weiterlesenDas Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat in einer EAS-Auskunft vom 09.12.2010 (EAS 3196) entsprechend den Verrechnungspreisrichtlinien (VPR) 2010 bestätigt, dass konzerninterne Dienstleistungen auch dann im Rahmen eines Kostenverteilungsvertrages weiterverrechnet werden können, wenn die Dienstleistung nur von einem Konzernunternehmen ausgeführt wird. Weiters wurde bestätigt, dass auch Verwaltungsdienstleistungen Gegenstand eines Kostenverteilungsvertrages sein können. Voraussetzung für einen Kostenverteilungsvertrag […]
weiterlesenIn den Österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien 2010 (VPR) ist erstmals eine Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation ausdrücklich festgelegt. Diese wird aus den allgemeinen Bestimmungen der BAO zu Buchführung, Belegsystem und Offenlegungspflicht abgeleitet. Die VPR stellen klar, dass neben einer Dokumentation, wie sie in den OECD Verrechnungspreisgrundsätze (OECD-VPG) beschrieben wird, auch eine Dokumentation nach den Vorgaben des „EU Master File […]
weiterlesenDie VPR führen zu verrechenbaren und zu nicht verrechenbaren (shareholder activities) Leistungen jeweils einen Beispielkatalog an. Ob eine Leistung an ein verbundenes Unternehmen verrechnet werden kann oder nicht, muss aber grundsätzlich trotzdem noch im Einzelfall geprüft werden. Bei der Verrechnung von Konzerndienstleistungen wird laut den VPR zumeist die Kostenaufschlagsmethode zur Anwendung kommen. Hierbei ist es […]
weiterlesenDie Regelungen zu Finanzdienstleistungen in den österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien (VPR) sind kurz gefasst und beinhalten vor allem Aussagen zu konzerninternen Zinsen, Bürgschaften und Cash-Management. Erfreulicherweise sind im Vergleich zum Entwurf der VPR einige Formulierungen hinzugekommen, die einen flexibleren Umgang mit dem Thema ermöglichen. Seit dem Salzburger Steuerdialog 2008 ist die Meinung der österreichischen Finanzverwaltung bekannt, dass […]
weiterlesenDie Österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien 2010 (VPR) verstehen sich als Interpretation der OECD-Verrechnungspreisgrundsätze (OECD-VP). Erklärtes Ziel der VPR ist es, die Umsetzung der OECD-VPG in Österreich zu erleichtern und sicherzustellen. In den VPR ist festgehalten, dass die Interpretation dynamisch erfolgen soll, d.h. weitere neue Erkenntnisse auf OECD-Ebene wirken sich gleichfalls auf die Auslegung des innerstaatlichen Rechts aus. […]
weiterlesenAm 3. November 2010 hat die österreichische Finanzverwaltung die lange erwartete, finale Version der Verrechnungspreisrichtlinien in Erlassform veröffentlicht. Die österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien setzen sich aus fünf Teilbereichen zusammen: Multinationale Konzernstrukturen Rechtsgrundlagen der Einkunftsabgrenzung Methodik der Verrechnungspreisermittlung Konzerninterner Leistungsverkehr Multinationale Betriebsstättenstrukturen Betriebsstättenbegriff Betriebsstättengewinnzurechnung – AOA Personengesellschaften Dokumentationspflichten Rechtsgrundlagen Funktions- und Risikoanalyse Vorteilsausgleich Verwendung von Datenbanken Abgabenbehördliche Verrechnungspreisprüfung […]
weiterlesenAm 22. Juli 2010 publizierte die OECD die überarbeiteten Verrechnungspreisgrundsätze für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen 2010. Dies stellt die erste umfassende Überarbeitung dieser Grundsätze seit der Veröffentlichung im Jahre 1995 dar. Gleichzeitig werden die Verrechnungspreisgrundsätze 2010 um das Kapitel IX erweitert. Dieses basiert auf dem Diskussionsentwurf der OECD über Verrechnungspreisaspekte bei Konzernstrukturänderungen, der im September […]
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