Sozialversicherungswerte für 2011

Mit BGBl II Nr. 403/2010 vom 10. Dezember 2010 wurden die neuen Sozialversicherungswerte für 2011 gemäß § 108 Abs. 1 ASVG kundgemacht. Daraus ergeben sich im Vergleich zu 2010 folgende Werte (in EUR):   2011 2010 Tägliche Geringfügigkeitsgrenze gem. § 5 Abs. 2 Z 1 ASVG: 28,72 28,13 Monatliche Geringfügigkeitsgrenze gem. § 5 Abs. 2 […]

weiterlesen

Lohnsteuer-Wartungserlass 2010 – Optimierung von Prämienzahlungen

Am 20. Jänner 2011 wurde der Wartungserlass 2010 zu den Lohnsteuerrichtlichtlinien 2002 auf der Homepage des BMF veröffentlicht. Betreffend die sonstigen Bezüge und Provisionen erfolgten Änderungen im Vergleich zu den ursprünglichen Aussagen im Salzburger Steuerdialog 2010. Im Folgenden wird die nunmehr veröffentlichte Rechtsansicht der Finanzbehörde dargestellt: Definition der sonstigen Bezüge Es liegt im Wesen eines […]

weiterlesen

Liechtenstein: Fundamentale Änderungen im Steuerrecht

Mit 1. Jänner 2011 ist in Liechtenstein ein neues Steuergesetz in Kraft getreten. Durch das neue Steuergesetz erhöht Liechtenstein seine wirtschaftliche Standortattraktivität. Im Wesentlichen umfassen die wichtigsten Neuerungen folgende Bereiche: „Flat-tax“ in der Höhe von 12,5% für alle Unternehmen Das bisherige Ertragsteuerberechnungsmodell sowie etwaige Ausschüttungszuschläge wurden abgeschafft. Nunmehr wird die Steuer für alle juristischen Personen […]

weiterlesen

Information des BMF zur neuen Kapitalbesteuerung

Das Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011), welches vom Nationalrat am 20. Dezember 2010 beschlossen und am 30. Dezember 2010 im BGBl I Nr. 111/2010 kundgemacht wurde, warf bereits in den ersten Wochen nach Inkrafttreten zahlreiche Zweifelsfragen hinsichtlich der konkreten Anwendung sowie der Übergangsregelungen auf. Zu den bereits zahlreichen Anfragen wird in den nächsten Wochen ein erster […]

weiterlesen

BMF-Schreiben zu NoVA und Umsatzsteuer

Wie in unserem Tax Newsletter vom 28. Dezember 2010 angeführt, entschied der EuGH, dass die Einbeziehung der NoVA in die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer gegen das EU-Mehrwertsteuerrecht verstößt. Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat nun in einem Informationsschreiben vom 10. Jänner 2011 seine Rechtsansicht dazu bekannt gegeben: Grundsätzlich normiert § 6 Abs. 6 NoVAG, dass […]

weiterlesen

Kostenverteilungsverträge bei Leistungserbringung durch eine Konzerngesellschaft

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat in einer EAS-Auskunft vom 09.12.2010 (EAS 3196) entsprechend den Verrechnungspreisrichtlinien (VPR) 2010 bestätigt, dass konzerninterne Dienstleistungen auch dann im Rahmen eines Kostenverteilungsvertrages weiterverrechnet werden können, wenn die Dienstleistung nur von einem Konzernunternehmen ausgeführt wird. Weiters wurde bestätigt, dass auch Verwaltungsdienstleistungen Gegenstand eines Kostenverteilungsvertrages sein können. Voraussetzung für einen Kostenverteilungsvertrag […]

weiterlesen

Begutachtungsentwurf „Namensaktien-Umstellungsgesetz“ veröffentlicht

Das Bundesministerium für Justiz hat vor kurzem den Begutachtungsentwurf des Namensaktien-Umstellungsgesetzes (NamUG) veröffentlicht. Die Begutachtungsfrist endet am 17. Jänner 2011. Die im Begutachtungsentwurf vorgeschlagenen Änderungen des Aktiengesetzes zielen darauf ab, dass Aktien von nicht börsenotierten Gesellschaften grundsätzlich ausschließlich auf Namensaktien umgestellt werden, während bei börsenotierten Gesellschaften und solchen Gesellschaften, deren Aktien erstmals an einer Börse notieren sollen, […]

weiterlesen

Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011) beschlossen

Das Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011) wurde in den letzten Tagen vor Weihnachten im Parlament beschlossen. Die Veröffentlichung des BBG 2011 im Bundesgesetzblatt soll noch im Jahr 2010 erfolgen. Betreffend den Inhalt des BBG 2011 verweisen wir auf unsere Newsletter vom 5. November 2010 (BBG 2011 – Begutachtungsentwurf) sowie vom 1. Dezember 2010 (BBG 2011 – […]

weiterlesen

Betrugsbekämpfungsgesetz 2010 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Das Betrugsbekämpfungsgesetz 2010 (Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, die Bundesabgabenordnung, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz 2010 und das EU-Polizeikooperationsgesetz geändert werden) wurde am 14. Dezember 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 105/2010) veröffentlicht. Zum Inhalt des Betrugsbekämpfungsgesetzes 2010 verweisen wir auf unsere Newsletter vom 22. Juni 2010 und vom 19. November 2010. Die Neuerungen beziehungsweise […]

weiterlesen

Umsatzsteuer auf NoVA verstößt gegen EU-Recht

Der EuGH entschied am 22. Dezember 2010 in der Rechtssache „Kommission gegen Österreich“ (C-433/09, Vertragsverletzungsverfahren), dass die NoVA nicht in die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer miteinbezogen werden darf, da dies gegen die Mehrwertsteuersystemrichtlinie der EU verstößt. Als Grund dafür gibt der Gerichtshof an, dass der Entstehungstatbestand für die NoVA nicht die Lieferung des Fahrzeugs, sondern […]

weiterlesen