Immaterielle Wirtschaftsgüter: Änderung der Kapitel I, II und VI der OECD Verrechnungsgrundsätze

Wie angekündigt, haben die G20 Finanzminister bei ihrem Treffen im australischen Ciarns am 20./21. September 2014 ein erstes Paket von Maßnahmen zum 15-Punkte umfassenden BEPS-Aktionsplan genehmigt.  Im Folgenden möchten wir über die wichtigsten Eckpunkte des Arbeitspapiers zu Aktionspunkt 8 „Verrechnungspreise für immaterielle Wirtschaftgüter“ und die sich daraus ergebenden Änderungen der Kapitel I, II und VI der […]

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OECD BEPS-Update 2014: Guidance on Transfer Pricing Documentation and Country-by-Country Reporting

Wie in unseren Steuernachrichten vom 18. September 2014 berichtet, informierte die OECD kürzlich über den Fortschritt des BEPS-Projektes. In diesem Zusammenhang wurde unter anderem zum BEPS-Aktionspunkt Verrechnungspreisdokumentation ein überarbeitetes Arbeitspapier veröffentlicht. Dies soll in Zukunft Kapitel V der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien (Dokumentation) ersetzen. Im Vergleich zum ersten Entwurf vom 30. Jänner 2014 nennt die OECD im Rahmen des neuen Arbeitspapiers zu […]

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OECD–Update 2014 zu Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)

Die OECD informierte am 16. September 2014 im Rahmen eines Webcast zum Fortschritt des BEPS Projektes und präsentierte dabei insbesondere jene Aktionspunkte, zu denen die Arbeitspapiere veröffentlicht wurden. Wie in unseren Steuernachrichten vom 1. August 2013 und 3. Februar 2014 berichtet, hat die OECD im Jahr 2013 einen 15 Punkte umfassenden Aktionsplan zum Kampf gegen aggressive […]

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BFG-Erkenntnis zur Verrechnung konzerninterner Management Fees

Das Bundesfinanzgericht (BFG) hat sich in seiner Entscheidung (GZ RV/7101486/2012) mit der Mitwirkungspflicht der Steuerpflichtigen sowie der Ermittlungspflicht der Abgabenbehörde bei der Verrechnung konzerninterner Management Fees befasst. Zugrundeliegender Sachverhalt Eine niederländische Gesellschaft erbrachte Dienstleistungen an ein in Österreich ansässiges verbundenes Unternehmen. Die Ermittlung der konzerninternen Verrechnungspreise für diese Dienstleistungen erfolgte unter Anwendung der Preisvergleichsmethode, wobei nach […]

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OECD – Verrechnungspreisermittlung in Entwicklungsländern

Am 11. März 2014 veröffentlichte die OECD ein Arbeitspapier zur Ermittlung von Fremdvergleichswerten in Entwicklungsländern („Transfer Pricing Comparability Data and Developing Countries“). Aufgrund hoher Anforderungen an Datenbankstudien ergeben sich in der Praxis oftmals Probleme bei der Datenerhebung und der Evaluierung von Fremdvergleichswerten unabhängiger Vergleichsunternehmen. Gerade in Entwicklungsländern tritt diese Problematik in erhöhtem Ausmaß auf, da Datenmaterial lokaler Vergleichsunternehmen nur eingeschränkt […]

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EU Joint Transfer Pricing Forum – Bericht zu „Compensating Adjustments“

Im Januar 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Bericht des EU Joint Transfer Pricing Forums (JTPF) zu kompensierenden Berichtigungen (Compensating Adjustments) von Verrechnungspreisen. Der Bericht identifiziert bestehende Probleme bei der Anpassung von Verrechnungspreisen durch den Steuerpflichtigen und gibt in diesem Zusammenhang praktische Lösungsvorschläge. Verrechnungspreisanpassungen sind insbesondere oft in Form von Jahresendanpassungen bei Anwendung der Geschäftsfallbezogenen Nettomargenmethode (TNNM) anzutreffen. In der Praxis sieht sich der Steuerpflichtige häufig damit […]

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OECD Diskussionsentwurf zu Verrechnungspreisdokumentation und „Country by Country Reporting“

Wie in den Steuernachrichten vom 3. Februar berichtet, veröffentlichte die OECD am 30. Januar 2014 einen Diskussionsentwurf zu Verrechnungspreisdokumentation und Country by Country Reporting. Dieser Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Neuerungen und Verschärfungen bei den Anforderungen an eine Verrechnungspreisdokumentation und soll in Zukunft das Kapitel V (Dokumentation) der OECD Verrechnungspreisrichtlinien ersetzen. Die OECD lädt die interessierte Öffentlichkeit […]

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OECD – Update zu Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)

Die OECD hielt am 23. Januar 2014 einen Webcast zum Fortschritt des Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) Projektes, welches aggressiver Steuerplanung und Gewinnverlagerung in Niedrigsteuerländer entgegenwirken soll. Im Zusammenhang mit dem 15 Punkte umfassenden BEPS-Aktionsplan veröffentlichte die OECD bereits am 30. Januar 2014 einen ersten Diskussionsentwurf zu Verrechnungspreisdokumentationen sowie einen einheitlichen „Country by Country Reporting Table“. Zusätzlich wurde im Webcast die Veröffentlichung folgender Diskussionsentwürfe in naher […]

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BFH: Forderung nach Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

Der deutsche Bundesfinanzhof sieht in der Aufforderung zur Vorlage einer Verrechnungspreisdokumentation auch für grenzüberschreitende Sachverhalte keinen Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit. Sachverhalt Im vorliegenden Fall des BFH hatte eine deutsche Finanzdienstleister-GmbH mit einer verbundenen Luxemburger Aktiengesellschaft einen Dienstleistungsvertrag zur Unterstützung von Finanztransaktionen abgeschlossen. Im Rahmen einer Außenprüfung bei der deutschen GmbH verlangte das Finanzamt von der GmbH […]

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OECD – Revised Discussion Draft on Intangibles veröffentlicht

Am 30. Juli 2013 publizierte die OECD einen überarbeiteten Diskussionsentwurf zu Verrechnungspreisaspekten immaterieller Wirtschaftsgüter („Revised Discussion Draft on Transfer Pricing Aspects of Intangibles“). Der überarbeitete Diskussionsentwurf erschien kurz nach der Veröffentlichung des OECD Aktionsplans zur Aushöhlung steuerlicher Bemessungsgrundlagen und Gewinnverlagerungen (BEPS – siehe unser Tax Newsletter) und fügt sich in die Reihe aktueller Publikationen der […]

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