Privatstiftung: VfGH zum „Mausefalleneffekt“

Der VfGH befasste sich jüngst mit der Höhe der Stiftungseingangswerte und damit indirekt mit dem sogenannten „Mausefalleneffekt“ (Erkenntnis E5018/2018-16 vom 27. November 2019). Letzterer drückt aus, dass sämtliche Zuwendungen einer Stiftung den Einkünften aus Kapitalvermögen unterliegen, unabhängig davon ob Erträge oder Substanz der Stiftung zugewendet werden. Im zugrunde liegenden Fall wurde der in 2000 gegründeten […]

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VwGH: Zahlungen für Verzicht auf ein Fruchtgenussrecht gelten nicht als Einkünfte aus Vermietung & Verpachtung

Mit einer Entscheidung vom 31. März 2017 (Ra 2016/13/0029) setzte sich der VwGH mit der Frage auseinander, ob Zahlungen für die Ablöse eines Fruchtgenussrechtes an einer Wohnung als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 28 Abs 1 Z 3 EStG) zu subsumieren sind. Sachverhalt 2000: Dem Berufungswerber werden Fruchtgenussrechte an zwei Wohnungen für den Fall […]

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Wartungserlass 2015 zu EStR – Änderungen bei Besteuerung von Grundstücken

Der Wartungserlass 2015 zu den Einkommensteuerrichtlinien 2000 enthält zahlreiche Änderungen sowie Klarstellungen im Bereich der Grundstücksbesteuerung. Die Anpassung der Richtlinien erfolgt im Wesentlichen aufgrund aktueller Judikate und der Einarbeitung der BMF-Information zur Grundstücksbesteuerung 2014. Nachfolgend werden die wesentlichen Neuerungen kurz dargestellt: Abzugsfähigkeit von Abbruchkosten eines Gebäudes (Rz 2618 und 6418a) Nach langjährigen Diskussionen zwischen Literatur […]

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Umfangreiche Einflussrechte des Stifters an Liegenschaften der Privatstiftung – wer ist wirtschaftlicher Eigentümer?

Mit Erkenntnis vom 25. Juni 2014 hat der Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsansicht im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Eigentümerschaft an Liegenschaften einer Privatstiftung dargelegt. Entscheidend für die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums ist, wer die Chance von Wertsteigerungen oder das Risiko von Wertminderungen trägt. Anlassfall Eine Stifterin errichtete im Jahr 2000 eine Privatstiftung, wobei sie sich das Widerrufsrecht […]

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