Die OECD hat am 5. Oktober 2015 als Ergebnis des Aktionspunktes 13 eine Neufassung des Kapitel V der OECD Verrechnungspreisrichtlinien veröffentlicht. Diese finale Fassung weist gegenüber den bisherigen Entwürfen vom 30. Jänner 2014 und 16. September 2014 keine wesentlichen Änderungen mehr auf. Im Folgenden berichten wir über die wichtigsten Neuerungen und künftigen Anforderungen im Zusammenhang […]
weiterlesenAm 6. Oktober 2015 einigten sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer Tagung des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister auf einen automatischen Informationsaustausch über Steuervorbescheide (sowohl ‚tax rulings‘ als auch ‚advance pricing agreements‘) mit grenzüberschreitender Wirkung. Die Einigung stellt eine Kompromisslösung zum am 18. März 2015 veröffentlichten Kommissionsvorschlag zur Änderung der EU-Amtshilferichtlinie dar (ausführlicher […]
weiterlesenDie OECD hat am 5. Oktober 2015 die Ergebnisse des BEPS-Projekts veröffentlicht und das aus 13 Berichten bestehende Maßnahmenpaket den G20 Finanzministern vorgelegt. Diese Maßnahmen werden die Regelungen des internationalen Steuerrechts fundamental ändern. Im Folgenden möchten wir über die wichtigsten Schwerpunkte und Auswirkungen des Maßnahmenpakets überblicksweise berichten. Die einzelnen Berichte bzw. Maßnahmen werden in weiteren […]
weiterlesenAm 6. und 7. Juli 2015 fand in Paris eine öffentliche Diskussion bezüglich der BEPS Aktionspunkte 8 bis 10 statt – dabei wurde auch der Themenbereich der „Hard-to-value intangibles“ intensiv diskutiert. Dieser spezielle Bereich gehört zu den hoch komplexen Problembereichen im Rahmen des Aktionspunktes 8. Der nachfolgende Artikel gibt einen ersten Überblick über den aktuellen Entwurf. Ein Überblick Mit dem […]
weiterlesenDie OECD hat am 29. April 2015 den ersten Diskussionsentwurf zu Kostenverteilungsverträgen (KVV) im Konzern veröffentlicht. Die vorgeschlagenen Änderungen orientieren sich an den bisherigen – im Rahmen von BEPS diskutierten – Neuerungen und richten den Fokus auf die Themen Wertschöpfung und Substanz. Anhand von fünf Beispielen wird die Komplexität der Anwendung konzerninterner KVV dargestellt. Definition […]
weiterlesenDie OECD hat Ende letzten Jahres im Rahmen des BEPS-Aktionsplans die erste Diskussionsrunde zur Anwendung der Gewinnaufteilungsmethode im Zusammenhang mit globalen Wertschöpfungsketten eröffnet. Anhand von neun Szenarien wirft sie in einem Diskussionspapier insgesamt 32 Fragen auf, von deren Beantwortung durch die interessierte Öffentlichkeit sie sich wertvolle Hinweise für die Überarbeitung des Kapitels II der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien erhofft. Sowohl der Diskussionsentwurf als […]
weiterlesenIm Rahmen des BEPS-Aktionsplans veröffentlichte die OECD am 19. Dezember 2014 ein Diskussionspapier mit Änderungsvorschlägen zum Kapitel I der OECD Verrechnungspreisgrundsätze. Dieses enthält Ausführungen zu Risiken, zur Anerkennung/Umqualifikation von Transaktionen sowie Vorschläge für besondere Maßnahmen. Am 19. und 20. März 2015 fand unter reger Anteilnahme der Öffentlichkeit eine Konsultation zum Diskussionspapier statt. Im Folgenden werden die […]
weiterlesenDie österreichische Finanzverwaltung hat am 23. Dezember 2014 mit ihrer BMF-Information ein einheitliches Prüfschema für Rulinganträge nach § 118 BAO festgelegt, nach dem sie bei der Einordnung von Anträgen multinational tätiger Unternehmen vorgehen will, um „unerwünschte“ Steuergestaltungen auszuschließen. Das Prüfschema umfasst die drei folgenden Punkte: Wirtschaftliche Substanz der in Österreich begründeten Tätigkeit Verhältnis zum Ausland […]
weiterlesenDie OECD publizierte am 16. Dezember 2014 einen neuen Diskussionsentwurf im Rahmen des BEPS-Planpunktes 10 (siehe unseren Newsletter vom 1. August 2013), der sich mit der Abstimmung der Verrechnungspreisgestaltungen mit der Wertschöpfung befasst. Die vorgeschlagenen Änderungen zu Kapitel II der OECD Verrechnungspreisrichtlinien adressieren die Schwierigkeiten, ein international einheitliches Verrechnungspreiskonzept für konzerninterne Rohstofftransaktionen zu finden. Aufgrund […]
weiterlesenDie Europäische Kommission hat Ende September 2014 drei und im Jänner 2015 die vierte Entscheidung veröffentlicht, in denen sie den Beschluss gefasst hat, förmliche Beihilfenprüfverfahren gegen Luxemburg, Irland und die Niederlande zu eröffnen. Die Entscheidungen betreffen sogenannte „Advance Pricing Agreements“ (APAs) zugunsten Gesellschaften der Starbucks-, Apple-, Amazon und (angeblich) FIAT-Konzerne. Gemäß Aussendung vom 17. Dezember 2014 […]
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