Salzburger Steuerdialog 2015 – Abzugsverbot für Managergehälter

Das mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 eingeführte Abzugsverbot für sogenannte Managergehälter wurde kürzlich mit dem Wartungserlass 2015 in die Einkommensteuerrichtlinien eingearbeitet (siehe dazu unseren Newsletter vom 29. Oktober 2015) und war nun auch im Rahmen des Salzburger Steuerdialoges 2015 wieder Thema. Seit 1. März 2014 können Gehälter, die 500.000 € pro Person und Wirtschaftsjahr übersteigen, vom […]

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Salzburger Steuerdialog 2015 – Nachversteuerung von Auslandsverlusten bei Fehlen eines DBA

Mit Erlass vom 16. Oktober 2015 wurden die Ergebnisse des Salzburger Steuerdialogs 2015 im Bereich Einkommen- und Körperschaftsteuer veröffentlicht. Darin hält die Finanzverwaltung ihre Ansicht zu in der Praxis auftretenden Zweifelsfragen, unter anderem zur Nachversteuerung von Auslandsverlusten, fest. Im Rahmen des Abgabenänderungsgesetz 2014 wurde vorgesehen, dass ab der Veranlagung 2015 (Betriebsstätten-)Verluste aus Staaten, mit denen keine […]

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Wartungserlass 2015 zu EStR – Änderungen bei Besteuerung von Grundstücken

Der Wartungserlass 2015 zu den Einkommensteuerrichtlinien 2000 enthält zahlreiche Änderungen sowie Klarstellungen im Bereich der Grundstücksbesteuerung. Die Anpassung der Richtlinien erfolgt im Wesentlichen aufgrund aktueller Judikate und der Einarbeitung der BMF-Information zur Grundstücksbesteuerung 2014. Nachfolgend werden die wesentlichen Neuerungen kurz dargestellt: Abzugsfähigkeit von Abbruchkosten eines Gebäudes (Rz 2618 und 6418a) Nach langjährigen Diskussionen zwischen Literatur […]

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VfGH bestätigt Einführung der Immo-ESt für Altvermögen als verfassungskonform

Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 25. September 2015 über den Antrag des Bundesfinanzgerichts auf Prüfung der Verfassungskonformität der Immobilienertragsteuer entschieden. Er sieht in der mit dem 1. Stabilitätsgesetz 2012 eingeführten Besteuerung privater Grundstücksveräußerungen keine Verletzung des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzprinzips. Der VfGH verweist in der Entscheidung auf seine ständige Rechtsprechung, wonach das bloße Vertrauen auf den unveränderten […]

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Wartungserlass 2015 zu den Einkommensteuerrichtlinien

Mit dem kürzlich veröffentlichten Wartungserlass 2015 zu den Einkommensteuerrichtlinien erfolgte insbesondere eine Anpassung der Richtlinien aufgrund der Änderungen durch das Abgabenänderungsgesetz 2014 und die Einarbeitung zahlreicher Judikate. Dieser Newsletter behandelt unter anderem die Nachversteuerung ausländischer Verluste, das Abzugsverbot für „Managergehälter“ und Einkünfte aus Kapitalvermögen. Nachversteuerung ausländischer Verluste (Rz 200a ff) Das Abgabenänderungsgesetz 2014 sieht vor, dass ab […]

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Lohnnebenkostenbefreiung für freiwillige Abfertigungen im System Abfertigung NEU

Der VwGH hat mit Erkenntnis vom 1. September 2015 festgestellt, dass freiwillige Abfertigungen an Mitarbeiter, die dem Abfertigungssystem NEU unterliegen, nicht dem Dienstgeberbeitrag und dem Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag unterliegen. Die Befreiungsbestimmung im § 41 FLAG verlangt durch Verweis auf § 67 Abs 6 EStG lediglich, dass es sich um einen sonstigen Bezug handelt, der bei […]

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OECD BEPS Aktion 13 – Überarbeitung der Verrechnungspreisdokumentation

Die OECD hat am 5. Oktober 2015 als Ergebnis des Aktionspunktes 13 eine Neufassung des Kapitel V der OECD Verrechnungspreisrichtlinien veröffentlicht. Diese finale Fassung weist gegenüber den bisherigen Entwürfen vom 30. Jänner 2014 und 16. September 2014 keine wesentlichen Änderungen mehr auf. Im Folgenden berichten wir über die wichtigsten Neuerungen und künftigen Anforderungen im Zusammenhang […]

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OECD BEPS Aktion 6 – Die Verhinderung von Abkommensmissbrauch

Die OECD sieht im Missbrauch von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) eine der Hauptquellen von Base Erosion and Profit Shifting (BEPS). Aus diesem Grund befasst sich Aktionspunkt 6 der am 5. Oktober 2015 veröffentlichten Maßnahmen des BEPS Projekts explizit mit dieser Thematik. Durch die in Aktion 6 vorgeschlagenen Änderungen des OECD Musterabkommens sowie des OECD Musterkommentars soll Abkommensmissbrauch aus verschiedenen […]

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Zurück zum Wahlrecht bei der Einlagenrückzahlung & neues Regime bei der Wegzugsbesteuerung

Letzten Freitag, den 16. Oktober 2015, wurde das Abgabenänderungsgesetz 2015 (AbgÄG 2015) in Begutachtung geschickt. Im Bereich der Einlagenrückzahlung wird weitgehend die Rechtslage vor dem StRefG 2015/16 hergestellt, bei der Wegzugsbesteuerung beschreitet der Gesetzgeber neue Wege. Eine Übersicht der wichtigsten Neuerungen. Im Bereich der Ertragsteuern sieht der Entwurf des AbgÄG 2015 drei wesentliche Änderungen vor: Kodifizierung der […]

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Einigung auf automatischen Informationsaustausch über Tax Rulings und APAs

Am 6. Oktober 2015 einigten sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer Tagung des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister auf einen automatischen Informationsaustausch über Steuervorbescheide (sowohl ‚tax rulings‘ als auch ‚advance pricing agreements‘) mit grenzüberschreitender Wirkung. Die Einigung stellt eine Kompromisslösung zum am 18. März 2015 veröffentlichten Kommissionsvorschlag zur Änderung der EU-Amtshilferichtlinie dar (ausführlicher […]

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