Fallstricke bei der Zollwertermittlung im Zollrecht

Der Beitrag beschäftigt sich mit diversen zollrechtlichen Themen, die aus Beratersicht regelmäßig fehleranfällig sind. Um sich vor Abgabenerhöhungen und finanzstrafrechtlichen Themen zu schützen, sollte daher ein besonderes Augenmerk auf diese Themen gelegt werden und sichergestellt werden, dass alle relevanten Werte in der Zollanmeldung berücksichtigt werden. Wir haben einige wesentliche Fallstricke im Zollrecht im Folgenden überblicksmäßig […]

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COVID-19: Alkoholsteuergesetz – steuerfreier Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmittel

Das Bundesministerium für Finanzen erleichtert die Möglichkeit, unversteuerten Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmittel zu verwenden. Zusätzlich zur Antragstellung an das Zollamt sieht die Verordnung BGBl II 121/2020 bis 31. Mai 2020 die Einreichung von Anbringen per E-Mail an den Postkorb corona@bmf.gv.at vor. Davon umfasst sind Anträge auf Zulassung eines Sondervergällungsmittels gemäß § 17 Abs. 6 Alkoholsteuergesetz, Anträge […]

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COVID-19: Auswirkungen auf den Zoll

COVID-19 hat auch Auswirkungen auf den Außenwirtschaftsverkehr. Dieser Beitrag wurde am 23. März 2020 aktualisiert und stellt unseren letztgültigen Kenntnisstand dar. Aufgrund der durch den Coronavirus SARS-CoV-2 weltweit ausgelösten Krisenlage hat sich der globale Bedarf an medizinischer Schutzausrüstung signifikant erhöht. In diesem Zusammenhang hat die Europäische Kommission eine Genehmigungspflicht bei der Ausfuhr bestimmter Produkte (insbesondere […]

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Digitalisierung der Zollverwaltung ab September 2019

Die voranschreitende Digitalisierung führt demnächst zu wesentlichen Änderungen in der österreichischen Zollpraxis. Sowohl die Antragsstellung einer Reihe von zollrechtlichen Bewilligungen (Achtung: bereits ab 4. September 2019), als auch die Abfrage verbindlicher Zolltarifauskünfte (ab 1. Oktober 2019) erfolgen in Österreich künftig elektronisch. Letzteres gilt auch für andere EU-Länder. Customs Decisions Austria Bereits ab dem 4. September […]

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Aktuelles aus dem Zollrecht: JEEPA mit 1. Februar 2019 in Kraft

Die EU haben mit Japan ein Wirtschaftspartnerschafts- bzw. Freihandelsabkommen („JEEPA“ – Japan-EU Economic Partnership Agreement) abgeschlossen, dessen Inkrafttreten am 1. Februar 2019 unmittelbar bevorsteht. In der in Kürze entstehenden weltgrößten Freihandelszone (über 600 Millionen Einwohner, ca. ein Drittel des globalen BIP) wird der Großteil der Zölle, die bisher für den Warenverkehr zwischen der EU und […]

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Hard Brexit: Auswirkungen Umsatzsteuer und Zoll

Das Vereinigte Königreich teilte bereits am 29. März 2017 den Austritt aus der Europäischen Union mit. Sofern nicht noch ein Austrittsabkommen ein anderes Datum festlegt, findet somit EU Recht im Vereinigten Königreich mit 30. März 2019 keine Anwendung mehr. Großbritannien gilt demzufolge als Drittland. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union hat verschiedenste […]

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