OECD veröffentlicht zusätzliche Leitlinien zu schwer bewertbaren immateriellen Vermögenswerten und Gewinnteilungsmethode
Die OECD hat am 21. Juni 2018 im Rahmen der BEPS-Aktionspunkte 8 bis 10 zwei neue Berichte veröffentlicht, die Leitlinien für die Anwendung der Regelungen betreffend schwer bewertbare immaterielle Vermögenswerte (hard-to-value intengibles – HTVI) und der Gewinnteilungsmethode (Profit-Split-Methode) enthalten. Leitlinien zur Anwendung der HTVI-Regelungen Unter HTVI versteht man gemäß Kapitel VI der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien (OECD-VPRL) immaterielle […]
Das Jahr nähert sich in großen Schritten der Einreichungsfrist für den erstmalig zu erstellenden CbC Report für das Kalenderwirtschaftsjahr 2016 sowie für die CbC Mitteilung gemäß § 4 VPDG für das Kalenderwirtschaftsjahr 2017. Zur Erinnerung: Multinationale Unternehmensgruppen sind verpflichtet einen CbC Report zu erstellen und eine CbC Mitteilung einzureichen, wenn der konsolidierte Konzernumsatz im vorangegangenen […]
Im Jänner 2017 hat Österreich ein neues DBA mit Japan unterzeichnet, welches das alte DBA aus dem Jahr 1963 ersetzen soll. Dieses wird voraussichtlich im Laufe 2018 in Kraft treten und beinhaltet bereits einige BEPS-konforme Neuregelungen. Das neue DBA Japan, welches noch nicht ratifiziert und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, folgt grundsätzlich in weiten Teilen dem aktuellsten […]
OECD veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Implementierung der Regelungen über schwer bewertbare immaterielle Vermögenswerte (hard-to-value intangibles)
Die OECD hat im Rahmen des BEPS-Projektes neue Leitlinien für die Implementierung der Regelungen betreffend schwer bewertbare immaterielle Vermögenswerte („HTVI“) veröffentlicht. Dieser Diskussionsentwurf ergänzt damit den bereits vorliegenden Entwurf der OECD zum Ansatz von HTVI mit Hinblick auf die Gewährleistung der Übereinstimmung zwischen Verrechnungspreisen und Wertschöpfung im Rahmen der BEPS-Aktionspunkte 8 bis 10 (siehe ausführlich […]
OECD veröffentlicht Aktualisierung der Verrechnungspreisrichtlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen
Die OECD hat am 10. Juli 2017 eine aktualisierte Ausgabe der Verrechnungspreisrichtlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen (OECD-Verrechnungspreisrichtlinien) veröffentlicht. Die aktualisierte Ausgabe 2017 spiegelt im Wesentlichen eine Konsolidierung der Änderungen wider, die sich aus dem OECD / G20 BEPS-Projekt ergeben haben und enthält folgende Revisionen der Ausgabe 2010: Wesentliche Änderungen durch die BEPS-Aktionspunkte 8 – […]
Internationales Steuerabkommen im Kampf gegen Steuervermeidung unterzeichnet
Am 7. Juni 2017 fand in Paris die Unterschriftenzeremonie des Multilateralen Instruments (MLI) statt. Österreich setzt dadurch gemeinsam mit 66 anderen Staaten einen weiteren Schritt in Richtung Umsetzung der von der OECD ausgearbeiteten Aktionspunkte im Kampf gegen Base Erosion and Profit Shifting (BEPS). Vertreter der OECD sprechen von einem historischen Moment für das internationale Steuerrecht. […]
OECD veröffentlicht aktualisierte Leitlinien zur Umsetzung der länderbezogenen Berichterstattung (CbC Reporting)
Am 6. April 2017 hat die OECD überarbeitete und ergänzte Leitlinien zur Unterstützung der weltweiten Umsetzung der länderbezogenen Berichterstattung (CbC Reporting) im Rahmen von BEPS-Aktionspunkt 13 veröffentlicht. Die neuen Leitlinien ergänzen damit die Veröffentlichungen von Juni, Oktober und Dezember 2016 und beziehen sich insbesondere auf Themen, bei denen es in letzter Zeit Auslegungsprobleme gab. Die […]
In 2017 trat das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Island in Kraft. Darüber hinaus wurden Änderungen in den Doppelbesteuerungsabkommen mit Liechtenstein und Luxemburg rechtswirksam. Doppelbesteuerungsabkommen mit Island in Kraft Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und Island ist mit 1. März 2017 in Kraft getreten. Zuvor bestand kein DBA zwischen Österreich und Island. Das Abkommen findet Anwendung auf alle […]
OECD: Multilaterales Instrument zur Anpassung von Doppelbesteuerungsabkommen (BEPS-Aktionspunkt 15)
Die OECD hat am 24. November 2016 die Verhandlungen mit mehr als 100 Staaten zur Ausarbeitung der „Multilateral Convention to Implement Tax Treaty Related Measures to Prevent Base Erosion and Profit Shifting („MLI“) abgeschlossen. Das MLI soll als BEPS-Aktionspunkt 15 die Implementierung einer Reihe von definierten BEPS-Maßnahmen in die bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterstützen, um damit zeitintensiven individuellen Anpassungen der einzelnen […]
Richtlinienvorschlag der EU-Kommission verspricht bessere Schlichtungsverfahren im internationalen Steuerrecht
Schlichtungsverfahren sollen über ein abgestimmtes Vorgehen der in- und ausländischen Finanzverwaltungen bei Besteuerungskonflikten Mehrfachbesteuerung verhindern. Derzeit zur Verfügung stehende Mechanismen sind jedoch unzulänglich und spiegeln die Komplexität des internationalen Steuerumfeldes nur unzureichend wider. Dies soll sich nun durch den Richtlinienvorschlag der Kommission und die Umsetzung der in BEPS Action 14 propagierten Maßnahmen ändern. Status Quo DBA […]
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